Journalistenzentrum Deutschland

Lost in Web-Space - Augen auf bei der Konzipierung der eigenen Internetseite

von Rechtsanwalt & Journalist Olaf Kretzschmar

Das Internet - unendliche Weiten. Seit dem das weltweite Datennetz seinen Einzug in unseren Alltag gehalten hat, wächst die Zahl der privaten und gewerblichen Webseiten. Kaum ein unternehmerisch tätiger Medienmacher kann es sich heute leisten, seine Ware oder Dienstleistung den potentiellen Kunden nicht zumindest auch auf virtuellem Wege nahe zu bringen.

Eine eigene Homepage ist schnell zusammengezimmert, will man meinen; gibt es doch heute unzählige Baukastensysteme, mit denen ein Webauftritt innerhalb kürzester Zeit realisiert werden kann. Dabei gerät gerade bei Existenzgründern oft leicht in Vergessenheit, dass auch auf den „Datenautobahnen" Verkehrsregeln herrschen, deren Nichteinhaltung zwar nicht zu einem Anwachsen des Punktekontos in Flensburg, möglicherweise jedoch zu einem ungleich schmerzhafteren Abnehmen des Zahlungsmittelaufkommens im eigenen Geldbeutel, in Gestalt von Abmahnkosten und Schadensersatzzahlungen führen kann.

Am Anfang steht die Idee für den Namen der Seite, für die sogenannte URL, die der User in die Adresszeile seines Browsers eingeben muss, um zu der entsprechenden Webseite zu gelangen. Hier liegt oft eine Keimzelle für viele spätere Streitigkeiten.

Wird die Webseite im geschäftlichen Verkehr genutzt, stellt auch die Verwendung eines bestimmten Begriffs in der URL eine Benutzung im geschäftlichen Verkehr im Sinne des Markengesetzes dar. Fremde Markenrechte verletzt dabei, wer im geschäftlichen Verkehr eine in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes in München eingetragene Bezeichnung oder ein registriertes Bildzeichen in identischer oder zumindest ähnlicher Weise benutzt. Dies gilt im Übrigen auch bezogen auf den gesamten Text- und Bildinhalt einer Seite. Vorbeugend kann eine Markenrecherche klären, ob ein bestimmter Begriff oder ein Logo bereits markenrechtlich geschützt ist, so dass dessen Verwendung möglicherweise zu unterbleiben hat.

Es sollte jedermann einleuchten, dass es selbstverständlich nicht erlaubt ist, an fremden geistigen Schöpfungen zu schmarotzen. Die Übernahme ganzer Texte oder Bilder von Webseiten oder anderen Medien Dritter kann nach dem Urhebergesetz sogar strafrechtlich verfolgt werden. Ansonsten hält der Giftschrank des Gesetzgebers noch die Androhung von Schadensersatz bereit, ganz zu schweigen von etwaigen Prozesskosten. Aber auch wer fremde Texte nur verändert, begibt sich auf den schmalen Grat zwischen der sogenannten „freien Benutzung", bei der das Vorbild bis zur Unkenntlichkeit verändert wird und der einen Verstoß gegen fremde Urheberrechte gleichbedeutenden „Bearbeitung", bei der das Werk, welches als Vorlage für das eigene Schaffen diente, aus dem neuen Werk noch „hervorscheint".

Wer tatsächlich gewerblich im Internet auftritt, dem seien die Beachtung des Fernabsatzgesetzes, den in das Bürgerliche Gesetzbuch übernommenen Verbraucherschutzvorschriften und die Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen ans Herz gelegt, die den Verbraucher nicht unangemessen benachteiligen. Wer dies nicht tut, lebt zumindest in der Gefahr, kostenpflichtig abgemahnt und zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung aufgefordert zu werden. Angesprochen sollten sich insbesondere all jene fühlen, die mehr oder weniger umfangreich bei Ebay ihr Hab und Gut veräußern. In diesem Zusammenhang besteht oft Streit, ob es sich bei dem konkreten Auftreten der Verkäufer um ein solches gewerblicher oder nur privater Art handelt.

Zu guter Letzt sei noch auf einen Klassiker hingewiesen - das Impressum. Gemäß § 6 Teledienstegesetz ist zumindest jeder geschäftlich tätige Betreiber einer Webseite verpflichtet, einen bestimmten Kanon an Informationen, wie beispielsweise etwa Name, Anschrift und Angaben zur schnellen elektronischen Kontaktaufnahme „leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten".

Eine umfassende Überprüfung der gesamten Webseite und deren Inhalt stellt sicher, dass durch den Betrieb der Homepage Rechte Dritter nicht verletzt werden. Damit kann sich der Betreiber wieder beruhigt auf die Überholspur der Datenautobahn begeben um sich denen zu widmen, zu deren Information er die Seite erschaffen hat - seinen Kunden.